News aus dem Teilprojekt B01


Prof. Dr. Klaus Schlichte
Prof. Dr. Klaus Schlichte
Klaus Schlichte blickt in einem Podcast-Interview auf die Covid-19-Pandemie in den Ländern Afrikas und auf die Maßnahmen der Regierungen.

"Es gibt Unterschiede zwischen den Ländern, aber die repressive Politik ist die dominante", sagt Klaus Schlichte mit Blick auf die staatlichen Reaktionen auf die Ausbreitung des neuartigen Corona-Virus in Afrika. In vielen Ländern gebe es Ausgangssperren, die zumindest in den Städten polizeilich massiv durchgesetzt würden. Was aus epidemiologischer Sicht notwendig erscheinen mag, hat aber auch negative Folgen: "Durch die Unterbindung des Verkehrs gibt es offenbar schon Krisen in der Versorgung der städtischen Bevölkerung mit Nahrungsmitteln", sagt Schlichte. Komme es zu dauerhaften Preissteigerungen bei Lebensmitteln, seien Hungerunruhen eine große Gefahr. Denn schon vor der Pandemie konnten sich viele Menschen in afrikanischen Städten Nahrungsmittel nur schwer leisten.

Derzeit scheint der afrikanische Kontinent noch vergleichsweise wenig von der Pandemie betroffen zu sein. Dies liege an der vergleichsweise geringen internationalen Mobilität der Bevölkerung. "Ist das Virus aber erst einmal in den Städten angekommen, dürfte die Verbreitung schneller verlaufen als etwa in Europa", sagt Schlichte. "Denn die Menschen leben enger beieinander und haben weniger Rückzugsräume in Form eigener Wohnungen oder Häuser."

Wie sich die Pandemie entwickeln werde, sei durch die schlechte Datenlage schwer abzuschätzen. Ein Problem bei der Prognose sei, dass es kaum Daten zur Verbreitung von Vorerkrankungen wie Asthma und anderen Atemwegserkrankungen gebe. "Die afrikanischen Gesellschaften sind viel jünger als etwa die europäischen. Es gibt vergleichsweise wenig alte Menschen, bei denen Covid-19 häufiger besonders schwere Verläufe nimmt." Dieser positive Effekt werde womöglich aber dadurch aufgewogen, dass es viele Menschen mit Mangel- und Unterernährung gebe.

Wirtschaftlich trifft die Covid-19-Pandemie die afrikanischen Gesellschaften hart. Der Tourismus, der in den Küstenregionen, aber auch im Landesinneren in Form von Safaris große Bedeutung habe, breche massiv ein. "Wichtiger aber ist der Rückgang der so genannten Remittances [also der Geldüberweisungen von Familienangehörigen, die z.B. in Europa arbeiten]. Dadurch bricht die wichtigste Devisenquelle afrikanischer Ökonomien ein." In Summe seien die Rücküberweisungen höher als die gesamte Entwicklungshilfe, die afrikanische Staaten erhielten.

Mittelfristig könnte die Corona-Krise aber auch positive Folgen haben: "Möglicherweise wird nun der Druck auf die afrikanischen Regierungen steigen", sagt Schlichte, "mehr Mittel für die öffentliche Gesundheitsversorgung auszugeben und weniger für Militär und Polizei."

Das Podcast-Interview mit Klaus Schlichte führte Thomas Walli vom Institut für Politikwissenschaft der Universität Innsbruck im Rahmen der Sonderreihe "Corona und die Politik".


Kontakt:
Prof. Dr. Klaus Schlichte
SFB 1342: Globale Entwicklungsdynamiken von Sozialpolitik, Institut für Interkulturelle und Internationale Studien
Mary-Somerville-Straße 7
28359 Bremen
Tel.: +49 421 218-67475
E-Mail: kschlich@uni-bremen.de

Johanna Kuhlmann (Projekt B01) ist derzeit (Januar bis März 2020) Gastwissenschaftlerin am Department of Politics and International Relations (DPIR) der Universität Oxford.

Sie ist Gast von Professor Jane Gingrich. Während ihres Aufenthalts arbeitet Johanna an kausalen Mechanismen in akteurzentrierten Ansätzen der vergleichenden Sozialpolitik.

Johanna Kuhlmann Oxford_Profil.png (174 KB)


Kontakt:
Dr. Johanna Kuhlmann
SFB 1342: Globale Entwicklungsdynamiken von Sozialpolitik
Mary-Somerville-Straße 7
28359 Bremen
Tel.: +49 421 218-58574
E-Mail: johanna.kuhlmann@uni-bremen.de

Prof. Dr. Delia Gonzáles de Reufels
Prof. Dr. Delia Gonzáles de Reufels
Interview mit Delia González de Reufels zu den Protesten gegen die Politik der chilenischen Regierung und ersten Ergebnissen ihrer Forschungsaufenthalte in Santiago de Chile.

Chile galt sehr lange als sehr stabiles und wirtschaftlich erfolgreiches Land. Auf einmal kommt es aber zu Massenprotesten mit Gewaltanwendungen vor allem durch die Sicherheitskräfte. Wie ist es dazu gekommen?

Der aktuelle Anlass war eine Erhöhung der Preise im öffentlichen Nahverkehr. Das mag unverständlich erscheinen, allerdings hat Chile im südamerikanischen Vergleich bereits das teuerste Transportsystem. Dazu kommt, dass in der Metropolregion Santiago mit ihren acht Millionen Einwohnern die Distanzen sehr groß sind. Nicht jeder kann dort wohnen, wo er arbeitet. Das Transportsystem wird daher von vielen täglich genutzt und ein beträchtlicher Teil des Einkommens wird allein dafür aufgewendet. Denn wer nutzt öffentliche Verkehrsmittel? Die Chilenen mit Topeinkommen, von denen es viele gibt, sind darauf nicht angewiesen. Es gibt im Großraum Santiago sehr viele Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen und die trifft die Preissteigerung sehr hart. Die Unzufriedenheit richtet sich aber auch gegen fehlendes sozialpolitisches Interesse der aktuellen Regierung, die in ihrer zweiten Amtszeit keine neuen Visionen für ein sozial gerechteres Chile hat. Das hat viele enttäuscht, die auf Initiativen in Kernbereichen wie der Altersversorgung, der Bildung, und der Gesundheitsversorgung und Krankenversicherung gehofft hatten.

Trotz des großen wirtschaftlichen Erfolgs des Landes, wenn man auf die Makrodaten schaut, haben offensichtlich nicht alle Bevölkerungsteile davon profitiert. Oder woran liegt es, dass viele Teile der Bevölkerung so arm sind?

Das ist ein interessanter Befund. Auf der Makroebene ist Chile ist ein sehr reiches und prosperierendes Land, es ist OECD-Mitglied und von großen ökonomischen Krisen verschont geblieben. Aber letztlich muss man sich fragen, wer an diesen Entwicklungen tatsächlich partizipiert. Ein sehr großer Teil der Bevölkerung erwirtschaftet lediglich ein Mindesteinkommen und hat steigende Kosten beim Nahverkehr und bei der Miete sowie bei den Heizkosten zu tragen. Auch die Wasserversorgung ist teuer. Chile hat auch noch viele wirtschaftliche Folgen der Politik der Militär-Junta zu tragen, die 1973 durch einen blutigen Putsch an die Macht kam. Zum Beispiel können Energieunternehmen im Winter die Preise für Heizöl anheben. Dies sind Ergebnisse der wirtschaftlichen Reformen, die zu Zeit der Diktatur erfolgt sind und die danach nicht zurückgenommen wurden. Dies hat zur großen Ungleichheiten geführt. Große Teile der Bevölkerung haben den Eindruck, dass sie sich abstrampeln, aber nicht am Wohlstand des Landes partizipieren. Diese Wut hat sich jetzt entladen und dürfte auch nicht so schnell abebben.

Wie sieht das chilenische Sozialsystem aus? Kann es die Armut nicht auffangen?

Chile hat als einer der Pioniere der Sozialpolitik sehr früh und sehr viele Maßnahmen entwickelt und implementiert. Es hat dann aber auch Programme wieder abgeschmolzen, zurückgenommen und auch die Kreise neu bestimmt, die von diesen Maßnahmen profitierten. Auch wenn es zu vielen neuen sozialpolitischen Interventionen gekommen ist, wirkt auch an dieser Stelle die Militärdiktatur nach. Weil sich die Politik nie wirklich der Armutsbekämpfung verschrieben hat, gibt es auch in Chile – wie in vielen anderen Ländern Lateinamerikas – viele Arme. Die Armut wurde billigend in Kauf genommen und hat sich daher fortgesetzt.

Wodurch erklärst du dir das? Da die Militärdiktatur nicht auf die Massen angewiesen war um gewählt zu werden? Da man sie ignorieren konnte?

Ja, und weil die Militärdiktatur zum einen Klientelpolitik gemacht hat und sich zum anderen dem Neoliberalismus geöffnet und die Wirtschaft entsprechend reformiert hat. Dabei spielte auch das Argument eine Rolle, dass eine Diktatur effizienter Reformen durchführen kann, weil sie sich nicht der Zustimmung der Wähler versichern und Prozesse im Parlament etc. abstimmen muss. Menschen sind in der Folge auf der Strecke geblieben. Obwohl das Land auf der makroökonomischen Ebene im südamerikanischen Vergleich ausgezeichnet dasteht und als sehr stabil gilt, gärt es schon lange unter der Oberfläche. Trotz allem ist das Land immer noch sehr attraktiv, es kommen aus den spanischsprachigen Nachbarländern sehr viele Zuwanderer. Chile hat in den letzten Jahren darüber hinaus einen Zustrom aus Haiti verzeichnet, der überwiegend männlich ist und im Stadtbild Santiagos sehr auffällt. Afrokaribische Bevölkerung war bislang in Chile nicht anzutreffen. Auch ist das Land jetzt mit der Herausforderung konfrontiert, Spanisch als Fremdsprache anzubieten, was man bislang bei der Zuwanderung nicht hat berücksichtigen müssen. Darauf ist das Land nicht vorbereitet, auch sehen vielen Chileninnen und Chilenen kritisch auf diese neue Zuwanderung.

Zu deiner Forschung: Du warst jetzt selber vor Ort und hast in Archiven recherchiert. Was hast du dort gefunden?

Ich war in der Nationalbibliothek in Santiago, die ausgezeichnete Bestände aus dem 19. Jahrhundert hat, also der Zeit, die ich auch in meinen Forschungen betrachte. Außerdem war ich im Nationalarchiv, das eine Vielzahl an relevanten Quellen beherbergt. In den Archiven habe ich vor allen Dingen versucht, mir ein Bild von den sozialpolitischen Ideen maßgeblicher Akteure zu machen, ihre Publikationen zu lesen und mich mit denjenigen vertraut zu machen, mit denen sie im Austausch standen. Dabei konnte ich wichtige Lücken schließen und auch mit seriellen Quellen arbeiten, die für meine Forschungsinteressen wichtig sind. Zum Beispiel Zeitschriften, aber auch einzelne Arbeiten, die auch in Spanien nicht in der Nationalbibliothek zu finden sind.

Was sind das für Zeitschriften?

Ich habe zum Beispiel viel mit einer Fachzeitschrift der chilenischen Mediziner gearbeitet. Die Mediziner haben sich sehr früh zusammengefunden und in Santiago eine Zeitschrift nach europäischem Vorbild gegründet. Chile ist bis heute ein stark zentralisiertes Land, und damals gab es nur eine Medizinerausbildungsstätte: die Escuela de Medicina an der Universität Santiago. Alle Absolventen im Bereich Medizin kannten sich folglich, und wünschten sich eine eigene Zeitschrift um zu kommunizieren, welche Entwicklungen es in Chile und in anderen Ländern gab, was in europäischen Zeitschriften erschien und vor allem um darüber zu diskutieren, womit die chilenische Medizin sich beschäftigte und wie die Medizinerausbildung des Landes verändert werden sollte. In dieses Medium wurde also sowohl wissenschaftliches als auch disziplinäres Interesse hineingetragen. Das für mich spannende ist, dass diese Zeitschrift so zu einem wichtigen Forum des Austausches der Ärzteschaft wurde. Hier wurde auch über die Rolle der Medizin in der Gesellschaft diskutiert. Es gibt diese Zeitschrift bis heute, allerdings mit einer deutlichen Konzentration auf fachwissenschaftliche Themen. Sie ist also ohne Unterbrechung, auch in der Zeit der Militärdiktatur veröffentlich worden und wurde zu einem Ort, an den Mediziner verhandelt haben, was sich eigentlich in Chile alles verbessern muss, damit die Menschen gesünder sind. Diese Überlegungen sind auch in die sozialpolitischen Instrumente des Landes eingeflossen.

Lassen sich in deinem Forschungsprojekt zu Chile schon erste Ergebnisse absehen?

Ja: Im Bereich der Sozialpolitik haben wir es mit Akteuren zu tun, die wir auch in Europa antreffen, aber in Ermangelung anderer Akteure in Chile wichtiger werden und andere Wege gehen.

Du meinst die Mediziner?

Ja. Mit ihren Forderungen und Anregungen sind sie nicht weitergekommen – also haben sie selbst sich in den Kongress wählen lassen und sind als Abgeordnete mit dem Anspruch angetreten, Politik in ihrem Sinne zu machen. Im Kongress haben sie selbst Gesetzvorschläge eingebracht und über Gesetze abgestimmt. Dies ist eine Konstante, die wir über das gesamte 20. Jahrhundert sehen. So war der spätere chilenische Präsident Salvador Allende Arzt, hat als Gesundheitsminister gewirkt und 1939 mit dem Band „La Realidad Médico-Social Chilena“ eines der wichtigen Bücher über die sozialen Probleme Chiles geschrieben. Mit diesem Werk hat sich Allende politisch sehr profiliert. Das ist kein Zufall, sondern Ergebnis der großen Nähe der Medizin zur Politik, die in Chile im 19. Jahrhundert aufgebaut worden ist.


Kontakt:
Prof. Dr. Delia González de Reufels
SFB 1342: Globale Entwicklungsdynamiken von Sozialpolitik, Institut für Geschichtswissenschaft / FB 08
Universitäts-Boulevard 13
28359 Bremen
Tel.: +49 421 218-67200
E-Mail: dgr@uni-bremen.de

Prof. Dr. Kerstin Martens, Prof. Dr. Marianne Ulriksen, Sharla Plant, Dr. Lorraine Frisina Doetter, Prof. Dr. Delia González de Reufels
Prof. Dr. Kerstin Martens, Prof. Dr. Marianne Ulriksen, Sharla Plant, Dr. Lorraine Frisina Doetter, Prof. Dr. Delia González de Reufels
In einem Workshop mit der Redakteurin Sharla Plant wurden die Pläne für die kommenden zwei Jahre konkretisiert und Ideen für weitere Bände entwickelt.

Anfang Dezember trafen sich die Herausgeberinnen der neuen SFB-Palgrave-Macmillan-Buchreihe „Global Dynamics of Social Policy“, Lorraine Frisina Doetter, Delia González de Reufels, Kerstin Martens und Marianne Ulriksen mit der Palgrave-Redakteurin Sharla Plant in Bremen. Gemeinsam wurde festgelegt, dass im kommenden Jahr drei Bände erscheinen werden:

  • Carina Schmitt (Hrsg.): Social Protection in the Global South
  • Lutz Leisering (Hrsg.): A Hundred Years of Social Security in Middle-Income Countries
  • Kerstin Martens, Dennis Niemann & Alexandra Kaasch (Hrsg.): International Organizations in Global Social Policy


Anschließend wurde der Entwurf eines Sammelbandes diskutiert, der in rund 40 Kurzbeiträgen eine kurze Geschichte sozialpolitischer Wendepunkte weltweit erzählen wird. Die Beiträge werden ausschließlich von SFB-Mitgliedern geliefert und fußen auf bisherigen Ergebnissen der 15 SFB-Teilprojekte. Der Band wird in der ersten Hälfte 2021 erscheinen.

Nachdem die Herausgeberinnen ein Design für die Palgrave-SFB-Reihe festgelegt hatten, traf sich Sharla Plant am Nachmittag mit rund einem Dutzend Autorinnen und Autoren, die in Einzelgesprächen ihre Ideen für weitere Bände präsentierten. Diese werden in den nächsten Monaten weiterentwickelt und konkretisiert.

Dr. Oliver Burtin
Dr. Oliver Burtin
Der Historiker Olivier Burtin von der LMU war zu Gast beim SFB 1342 und interpretierte die Generosität der Veteranenversorgung als Ergebnis zahlreicher kausaler Mechanismen.

Anfang November war Olivier Burtin, Historiker an der Ludwig-Maximilians-Universität München, zu Gast beim SFB 1342. Burtin hielt einen Gastvortrag am Socium und nahm an den folgenden Tagen teil an der Konferenz "Causal Mechanisms in the Analysis of Social Policy Dynamics".

Burtin erforscht die Entwicklung des US-amerikanischen Sozialprogramms, das ausschließlich den Kriegsveteranen zugute kommt und mit jährlich rund 220 Milliarden US-Dollar mit einem beträchtlichen Budget versehen ist. Burtin interpretierte das Sozialprogramm für Kriegsveteranen als Ergebnis etlicher kausaler Mechanismen:

  • die USA waren an vielen Kriegen beteiligt
  • die Kriege wurden fast ausschließlich außerhalb des Landes geführt, wodurch die Zivilbevölkerung im Gegensatz zu den Soldaten kaum betroffen war – dieses Gefälle verleiht den Ansprüchen der Veteranen moralisches Gewicht
  •  die Veteranen-Organisation sind etablierte und einflussreiche politische Kräfte
  • Sozialleistungen für Veteranen haben eine lange Tradition
  • bis Mitte des 20. Jahrhunderts bestand die US-Armee fast ausschließlich aus weißen Männern, einer Gruppe mit großem politischen Gewicht
  • und schließlich schreckten Politiker davor zurück, Leistungen für Veteranen zu kürzen, um ihre Erfolgsaussichten bei Wahlen nicht zu gefährden.

 


Kontakt:
Prof. Dr. Delia González de Reufels
SFB 1342: Globale Entwicklungsdynamiken von Sozialpolitik, Institut für Geschichtswissenschaft / FB 08
Universitäts-Boulevard 13
28359 Bremen
Tel.: +49 421 218-67200
E-Mail: dgr@uni-bremen.de

Prof. Armando Barrientos
Prof. Armando Barrientos
Barrientos, ein führender Experte für Sozialpolitik und Armutsbekämpfung im Globalen Süden, wird bis Anfang Dezember in Bremen bleiben.

Armando Barrientos ist seit Mitte vergangener Woche als Mercator Fellow Mitglied des SFB 1342. Barrientos ist ein international führender Experte für Sozialpolitik und Armutsbekämpfung im Globalen Süden, er hat sich zuletzt intensiv mit der Expansion von Social Assistance in Lateinamerika, Südasien und in Subsahara-Afrika beschäftigt.

Barrientos bleibt zunächst bis Anfang Dezember in Bremen. Während dieser Zeit nimmt er an der Konferenz „Causal Mechanisms in the Analysis of Social Policy Dynamics“ Teil, auf der er einen Vortrag halten wird zu „The rise and fall of Bismarckian social policy in Latin America“. In den kommenden Wochen wird Barrientos außerdem verschiedene Teilprojekte des SFB 1342 beraten. Auch nach seinem Aufenthalt wird Barrientos dem SFB 1342 als Berater und Kooperationspartner erhalten bleiben. Im kommenden Jahr wird er beispielsweise ein Kolloquim für Doktorandinnen und Doktoranden veranstalten, die zu Sozialpolitik in Lateinamerika forschen.

Armando Barrientos ist der erste Mercator Fellow am SFB 1342. Die von der DFG geförderten Mercator Fellowships ermöglichen einen intensiven und langfristigen Austausch mit Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern aus Ausland. Die Fellows teilweise vor Ort, bleiben aber auch über die Dauer ihres Aufenthaltes hinaus mit den am Projekt Beteiligten in Kontakt.


Kontakt:
Prof. Armando Barrientos
SFB 1342: Globale Entwicklungsdynamiken von Sozialpolitik
Mary-Somerville-Straße 7
28359 Bremen
Tel.: +49 421 218-58521
E-Mail: Armando.Barrientos@manchester.ac.uk

Gemeinsam mit dem SOCIUM hat der SFB 1342 eine Arbeitspapierreihe ins Leben gerufen. Die ersten vier Beiträge sind mittlerweile erschienen.

Eröffnet wird die Reihe mit einem Beitrag von Armando Barrientos, Professor Emeritus am Global Development Institute der Universität Manchester und derzeit Mercator Fellow im Teilprojekt "Mechanismen der Verbreitung von Sozialpolitik" (B01) am SFB 1342. Weitere bisherige Autoren der Reihe sind Bastian Becker (Socium), Gulnaz Isabekova (SFB 1342) und Greta-Marleen Storath (SFB 1342).

Zu finden sind die einzelnen Titel der Arbeitspapierreihe hier: https://www.socialpolicydynamics.de/working-paper-series

Die SOCIUM SFB 1342 WorkingPapers bieten eine zusätzliche und schnelle Möglichkeit der Veröffentlichung von Forschungsergebnissen und sind einem "double-blind peer-review"- Verfahren verpflichtet. Die Reihe steht allen Mitgliedern des Socium und des SFB 1342 sowie deren Kooperationspartnern offen.

Die Arbeitspapierreihe wird koordiniert von Johanna Kuhlmann.


Kontakt:
Dr. Johanna Kuhlmann
SFB 1342: Globale Entwicklungsdynamiken von Sozialpolitik
Mary-Somerville-Straße 7
28359 Bremen
Tel.: +49 421 218-58574
E-Mail: johanna.kuhlmann@uni-bremen.de

Der SFB 1342 und Palgrave McMillan geben eine neue Buchserie heraus. Die ersten Bände werden Anfang 2020 erscheinen.

Der SFB 1342 und der Verlag Palgrave McMillan haben diese Serie ins Leben gerufen, um Forschungsergebnisse aus dem SFB 1342 sowie von externen Kollegen zu veröffentlichen.

Diese Serie wird von Studien veröffentlichen über die Wellen, Brüche und transformativen Perioden der Expansion und des Rückgangs des Wohlfahrtsstaates weltweit, d.h. in Nationalstaaten, Großregionen und weltweit. Es bedarf einer umfassenden und globalisierten Perspektive der Sozialpolitik; dieser Ansatz wird dazu beitragen, Episoden von Einschnitten, Sparmaßnahmen und Tendenzen des Abbaus des Wohlfahrtsstaates in bestimmten Ländern, Politikbereichen und in Bezug auf bestimmte soziale Risikogruppen zu lokalisieren und zu erklären, und zwar unter Bezugnahme auf vorherige, gleichzeitige oder erwartete Episoden der Expansion oder Kontraktion in anderen Ländern und Bereichen.

Eines der Ziele dieser Reihe ist es, die verschiedenen Konstellationen anzusprechen, die sich zwischen politischen und wirtschaftlichen Akteuren ergeben, einschließlich internationaler und zwischenstaatlicher Organisationen, politischer Akteure und Gremien sowie Wirtschaftsunternehmen. Ein besseres Verständnis dieser Dynamiken verbessert das Verständnis für sozialpolitische Entscheidungen, sozialpolitische Entscheidungen und letztlich die Ergebnisse der Sozialpolitik.

Herausgeber der Serie sind die SFB-1342-Mitglieder Lorraine Frisina Doetter, Delia González de Reufels und Kerstin Martens sowie Marianne Ulriksen (University of Southern Denmark/University of Johannesburg).


Kontakt:
Dr. Lorraine Frisina Doetter
SFB 1342: Globale Entwicklungsdynamiken von Sozialpolitik
Mary-Somerville-Straße 3
28359 Bremen
Tel.: +49 421 218-58561
E-Mail: frisina@uni-bremen.de

Prof. Dr. Delia González de Reufels
SFB 1342: Globale Entwicklungsdynamiken von Sozialpolitik, Institut für Geschichtswissenschaft / FB 08
Universitäts-Boulevard 13
28359 Bremen
Tel.: +49 421 218-67200
E-Mail: dgr@uni-bremen.de

Prof. Dr. Kerstin Martens
SFB 1342: Globale Entwicklungsdynamiken von Sozialpolitik, Institut für Interkulturelle und Internationale Studien
Mary-Somerville-Straße 7
28359 Bremen
Tel.: +49 421 218-67498
E-Mail: martensk@uni-bremen.de

Prof. Dr. Frank Nullmeier im Buntestagsausschuss für Arbeit und Soziales
Prof. Dr. Frank Nullmeier im Buntestagsausschuss für Arbeit und Soziales
SFB-Mitglied Frank Nullmeier wurde als Sachverständiger im Bundestagsausschuss für Arbeit und Soziales befragt, ob Anträge der Oppositionsfraktionen zur Bekämpfung der Altersarmut geeignet seien.

Die politischen Diskussionen um eine Grundrente als Instrument gegen Altersarmut nehmen Fahrt auf. Noch bevor der Bundesminister für Arbeit und Soziales, Hubertus Heil, einen Gesetzentwurf vorgelegt hat, sind von den vier Oppositionsparteien je eigene Grundrentenkonzepte im Bundestag vorgelegt worden. Am Montag sind dazu im Bundestagsausschuss für Arbeit und Soziales Experten angehört worden, darunter als Sachverständiger Frank Nullmeier vom Sonderforschungsbereich Globale Entwicklungsdynamiken von Sozialpolitik.

Zentrales Thema der Anhörungen war, ob eine Bekämpfung der Armut in der gesetzlichen Rentenversicherung oder im Bereich der Grundsicherung erfolgen soll. Letzteres hatten AfD und FDP vorgeschlagen. Ein wesentlicher Einwand dagegen lautete, dass dadurch eine Ausweitung der Grundsicherung auf immer mehr Rentenbezieherinnen und -bezieher erfolge, so dass eine Art ‚Kombirente‘ aus Grundsicherung und beitragsbezogener Rente entstehen würde – mit negativen Folgen für die Legitimität und Akzeptanz der Gesetzlichen Rentenversicherung. Denn: "Im Grundsicherungssystem gilt das Prinzip der Bedarfsgerechtigkeit, in der Sozialversicherung gilt ein Prinzip der Leistungsgerechtigkeit", sagte Nullmeier. "Wir müssen dies beiden voneinander trennen und die Rechtsansprüche nicht miteinander vermischen. Eine Vermischung ist eine große Gefahr – für den gesellschaftlichen Zusammenhalt und die Legimitationsgrundlage der gesetzlichen Rentenversicherung." Die Legimitation der gesetzlichen Rentenversicherung gerate in Gefahr, wenn langjährige Beitragszahlerinnen und Beitragszahler bei Renteneintritt nicht "frei [sind] von der Nähe zu Altersarmut und Grundsicherungsbezug", so Nullmeier. Dieses Problem müsse man adressieren und das ginge nicht durch eine Kombi-Lösung, sondern nur durch eine Verbesserung des gesetzlichen Rentenversicherungssystems. "Wenn die Arbeitswelt zu niedrige Löhne schafft, kann man entweder etwas am Lohnsystem [ändern] – dazu gibt es den Mindestlohn -, oder man muss Systeme schaffen, die innerhalb der gesetzlichen Rentenversicherung angesiedelt sind und in der Tradition von Rente nach Mindesteinkommen und Rente nach Mindestentgeltpunkten stehen."

Die Anhörung machte auch klar, dass eine organisatorische Verbindung von Grundsicherung und Rente nur zu Doppelbürokratien führt und gerade keine administrative Entlastung ermöglicht. Gegen diese Lösungen standen Modelle einer Anhebung der Einkommen aller Rentnerinnen und Rentner auf ein Niveau oberhalb der Armutsrisikoschwelle durch eine neue, komfortable Form der Grundsicherung mit entsprechend großen finanziellen Belastungen (Die Linke) und eine Lösung rein innerhalb der Rentenversicherung durch eine Aufstockung der Renten aller Versicherten mit mehr als 30 Versicherungsjahren auf eine Rente, die 30 Entgeltpunkten entspricht (Bündnis90/Die Grünen). Dadurch würde ein Grundsicherungsbezug nicht mehr erforderlich werden.

Der Deutsche Bundestag bietet die gesamte Anhörung vom 6. Mai 2019 im Bundestagsausschuss für Arbeit und Soziales als Video-Stream an.


Kontakt:
Prof. Dr. Frank Nullmeier
SFB 1342: Globale Entwicklungsdynamiken von Sozialpolitik
Mary-Somerville-Straße 7
28359 Bremen
Tel.: +49 421 218-58576
E-Mail: frank.nullmeier@uni-bremen.de

Hubertus Heil und Eva Quante-Brandt
Hubertus Heil und Eva Quante-Brandt
Hubertus Heil war Gast beim SOCIUM und SFB 1342. Der Bundesminister diskutierte über Rentenreformvorschläge und die Zukunft der Sozialpolitikforschung.

Hubertus Heil, Bundesminister für Arbeit und Soziales, hat am Freitag mit Mitgliedern des Sonderforschungsbereichs "Globale Entwicklungsdynamiken von Sozialpolitik" und des SOCIUMS diskutiert. Themen waren dabei renten- und arbeitsmarktpolitische Reformvorhaben sowie die Lage der Sozialpolitikforschung.

Niedrige Renten und wachsende Altersarmut sind ein drängendes Problem, das die Legitimation der Gesetzlichen Rentenversicherung insgesamt in Frage stellt. Heil sagte, er warte gespannt auf die Empfehlungen der Rentenkommission, die für März 2020 erwartet werden. Die Regierung könne aber bis dahin aber nicht "keine Rentenpolitik" machen. Im Zusammenhang mit seinem jüngsten Rentenreformvorschlag, der Einführung einer sogenannten Grundrente, fragte Heil die anwesendem Sozialpolitikforscherinnen und -forscher, ob sie eine Bedürftigkeitsprüfung für ratsam hielten. Frank Nullmeier, Sprecher des SOCIUMS und Vorstandsmitglied im SFB 1342, sagte, eine Bedürftigkeitsprüfung sei nicht ratsam, die Wissenschaft sei sich in diesem Punkt einig.

Die Grundrente erfasse, so Nullmeier, die wachsende Gruppe der prekären Selbständigen nicht, die aber in besonderem Maße von Altersarmut bedroht seien. Um deren Altersarmut zu begegnen, brachte Nullmeier eine "Digitale Sozialversicherung" ins Spiel: Betriebsstätten der Digitalwirtschaft, z.B. Internetknotenpunkte, könnten mit einer ans Datenvolumen gekoppelten Abgabe belegt werden, um arbeitgeberäquivalente Beitragszahlungen zur Gesetzlichen Rentenversicherung prekärer Selbständiger zu generieren (ähnlich wie die Künstlersozialversicherung). Heil sagte daraufhin, wie Abgrenzung der Selbständigkeit sei in vielen Fällen schwierig, das Konzept sei aber interessant.

"Als Arbeits- und Sozialminister bin ich auf Sozialpolitikforschung über den tagespolitischen Zeithorizont hinaus angewiesen, um Probleme frühzeitig zu erkennen und lösen zu können", sagte Hubertus Heil. Sein Ministerium habe mit dem Fördernetzwerk interdisziplinäre Sozialpolitikforschung (FIS) einen ersten wichtigen Schritt zur Förderung der Sozialpolitikforschung getan. Weitere Vorhaben sollen folgen. Konkret wurde der Minister in diesem Punkt nicht. Er sagte lediglich: "Ich träume von einem DIW der Sozialpolitikforschung." Das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) ist eines der größten deutschen Wirtschaftsforschungsinstitute und wird als eingetragener Verein vom Land Berlin und der Bundesregierung finanziert, weitere Mittel stammen aus Drittmittelprojekten und Spenden.