Michael Schmidt
Michael Schmidt
Der Vorsitzende des Hauptpersonalrates beim Bundesministerium für Arbeit und Soziales diskutierte mit Mitgliedern des SFB 1342, wer an den Verhandlungen solcher Verträge beteiligt ist und welche Faktoren dabei relevant sind.

Michael Schmidt gab zunächst einen Überblick über bestehende bi- und multilaterale Sozialversicherungsabkommen in Europa und Lateinamerika. Anschließend konzentrierte er sich in seinem Vortrag auf bilaterale Rentenversicherungsabkommen, die Deutschland mit anderen Nationen geschlossen hat bzw. zu schließen versucht.

Laut Schmidt ist der erfolgreiche Abschluss eines bilateralen Sozialversicherungsabkommens umso wahrscheinlicher, je enger die wirtschaftliche Verflechtung beider Staaten ist. Denn Vermeidung doppelter Sozialbeitragszahlungen ist sowohl im Interesse der Unternehmen als auch der im Ausland arbeitenden Beschäftigten. Eine hohe wirtschaftliche Verflechtung allein reicht jedoch nicht aus, wie die Beispiele Russlands und Südafrikas zeigen: Deutschland bemühe sich seit Jahren vergeblich um ein Sozialversicherungsabkommen mit Russland, sagte Schmidt (wobei Schmidt nicht näher auf die Gründe einging); mit Südafrika scheint ein solches Abkommen nahezu unmöglich zu sein, da die dortige Sozialversicherung ganz überwiegend privatwirtschaftlich organisiert und somit mit dem deutschen System kaum kompatibel sei. Denn je ähnlicher sich die Sozialversicherungssysteme zweier Staaten sind, sagte Schmidt, desto wahrscheinlicher ist das Zustandekommen eines gemeinsamen Sozialversicherungsabkommens.

In der Regel sind geschlossene internationale Sozialversicherungsabkommen stabil – Schmidt kann sich an kein Abkommen erinnern, dass jemals aufgekündigt wurde. Der Austritt Großbritanniens aus der Europäischen Union könnte in dieser Hinsicht eine Premiere darstellen: "Sollte es zu einem ungeordneten Brexit kommen", sagte Schmidt, "wären davon auch die Rentenversicherungsansprüche Zehntausender Briten in Deutschland und Zehntausender Deutscher in Großbritannien betroffen." Für die Anerkennung im Ausland erworbener Ansprüche gebe es dann keinerlei Regelung.