Dr. Roy Karadag
Dr. Roy Karadag
Roy Karadag präsentiert den Entwurf für ein Paper, das den Fragen nachgeht: Welchen Effekt hatten die Aufstände und Regimewechsel in Tunesien und Ägypten auf die Sozialpolitik? Führte die Demokratisierung Tunesiens zu einer Stärkung des Sozialstaats?

Die Ausgangslage in den Ländern Nordafrikas und des Nahen Ostens vor dem sogenannten Arabischen Frühling war ähnlich: defizitäre Staatshaushalte, geringes Wirtschaftswachstum, schwach ausgeprägte Industrialisierung, hohe Arbeitslosigkeit, Perspektivlosigkeit der Jugend. Aufgrund dieser Ähnlichkeiten haben sich die von Tunesien ausgehenden Proteste in der gesamten Region ausgebreitet und in vielen Ländern zum Sturz der Regierung geführt.

Doch welchen Effekt hatten diese Regimewechsel auf die Sozialpolitik der jeweiligen Staaten? Dieser Frage gehen Roy Karadag, Kressen Thyen und Saara Inkinen nach, die im SFB-Teilprojekt "Transnationale Wohlfahrt – Aufstieg, Zerfall und Renaissance der Sozialpolitik in Afrika" zusammenarbeiten. In einer Fallstudie vergleichen sie das nach der Revolution demokratisch regierte Tunesien mit dem vom Militär regierten Ägypten. Hat die Demokratisierung Tunesiens zu einer Ausweitung sozialpolitischer Programme geführt?

Im Kolloquium des SFB1342, des InIIS und der BIGSS stellte Karadag am 12. Juni zunächst den Stand der Forschung vor. Karadag gab einen Überblick über die Literatur, die sich mit dem Zusammenhang von Demokratisierung und staatlichen Wohlfahrtsprogrammen auseinandersetzt. Demnach gibt es drei "Lager":

a) Der überwiegende Teil der Literatur unterstellt einen positiven Zusammenhang zwischen Demokratisierung und dem Ausmaß staatlicher Wohlfahrtsprogramme. Als Gründe sind zu nennen: wachsender Einfluss großer unterprivilegierter Bevölkerungsteile durch demokratische Wahlen bei gleichzeitigem Druck auf die gewählten Regierungen, den Forderungen nach einem Ausbau sozialer Leistungen gerecht zu werden.
b) Ein kleinerer Teil Autorinnen und Autoren kann keinen Zusammenhang zwischen der Demokratisierung eines Landes und seiner Sozialpolitik erkennen. Auch nicht-demokratische Regierungen sind an einer stabilen Gesellschaft interessiert. Wohlfahrtsprogramme sind ein Mittel, um diese Ziel zu erreichen.
c) Eine Minderheit der Autorinnen und Autoren kommt zu dem Ergebnis, dass die Demokratisierung tendenziell sogar zu einem Abbau von Sozialprogrammen führt. Als Beispiele dienen unter anderem Länder Lateinamerikas, die unter dem Einfluss internationaler Organisationen wie Weltbank und Weltwährungsfonds ihre Sozialleistungen gekürzt haben.


Wie sieht nun die Lage in Tunesien und Ägypten aus? Es lassen sich bislang keine gravierenden Unterschiede zwischen der Sozialpolitik beider Länder erkennen, berichtete Karadag. Beide Staaten versuchten zunächst, ihre sozialpolitischen Institutionen und Programme zu bewahren, setzen seit einem Jahr jedoch Austeritätsmaßnahmen im Bereich von Energie- und Nahrungsmittelsubventionen um, auch gegen Widerstand aus der Bevölkerung.

Für eine abschließende Bewertung ist es laut Karadag aber noch zu früh. Tunesien sieht 2019 einer Präsidentschaftswahl entgegen. Es wird sich zeigen, wie die Regierung und oppositionelle Politiker in der Wahlkampfphase agieren und welche Rolle die Sozialpolitik dabei spielen wird. Das ägyptische Militärregime unter Präsident Sisi setzt diese Kürzungsmaßnahmen jedoch mithilfe höherer Repression und Gewalt gegen Oppositionelle und Aktivisten um.

Karadag, Thyen und Inkinen planen, ihre detaillierten Forschungsergebnisse zunächst auf der Konferenz des SFB im Oktober 2018 zu präsentieren und anschließend zunächst als Working-Paper und später in einem Fachjournal zu veröffentlichen.


Kontakt:
Dr. Roy Karadag
SFB 1342: Globale Entwicklungsdynamiken von Sozialpolitik, Institut für Interkulturelle und Internationale Studien
Mary-Somerville-Straße 7
28359 Bremen
Tel.: +49 421 218-67468
E-Mail: karadag@uni-bremen.de